Superpartei
4. August 2009 - 23:26 – scytale
Bevor ich in den kommenden Wochen ein paar Kommentare zu den einzelnen "entscheidenden" Parteien abgeben werde, die bei der Bundestagswahl im September antreten, eine spontane Frage in die Runde:
Warum hält man eigentlich immer noch am Parteien-Demokratie-System fest?
Ich habe das Gefühl, dass in (fast) allen Parteien kompetente Politiker beheimatet sind und jeder (nur) sein Spezialgebiet beherrscht. Leider kommen aber mit den Parteien auch viele unfähige in die Regierung. Damit haben wir also bei weitem kein ultimatives Expertenteam an der Spitze unseres Staates. Schade eigentlich.
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Alternative?
Ich schätze es liegt einfach daran, dass es keine 2/3-Mehrheitsfähige Alternative gibt. Oder hättest du eine?
Jaein
Theoretisch ist es doch bisher auch schon so, dass jeder Abgeordnete (nur) seinem Gewissen gegenüber verpflichtet ist. Der Fraktionszwang vereinfacht natürlich die 2/3-Mehrheit ungemein. Aber: wenn bei einer ja/nein-Abstimmung ohne Fraktionszwang keine entsprechende Merheit heraus kommt, sollte man vielleicht auch über die Absitmmungsgrundlage nochmal nachdenken. Aber prinzipiell sehe ich die Problematik ein, wie man aus Einzelpersonen eine "garantierte" Mehrheit erreichen kann...
Vielleicht sollten nur Ministerposten unabhängig von den Parteien besetzt werden?
Das meinte ich nicht. Hast du
Das meinte ich nicht. Hast du eine alternative zur Parteiendemokratie, die eine 2/3-Mehrheit im nach jetziger Rechtsgrundlage zustandegekommenen Parlament finden würde. Das wäre nämlich notwendig, es zu ändern. Bzw. hast du überhaupt eine Alternative anzubieten?
Um es noch deutlicher
Um es noch deutlicher auszudrücken: mein Plan sieht keine Garantie auf eine 2/3-Mehrheit der Regierenden vor. Das ist aber bisher ja auch nicht der Fall. Nur wäre es ohne Parteien ein extremeres und häufiger vorkommendes Problem. Die Frage ist, ob es das wirklich braucht. Weil: i.d.R. könnte man alle nicht regierenden Abgeordneten auch nach Hause schicken. Ihre Stimme ist unwichtig, wenn sich alle Regierenden an den Fraktionszwang halten (ok, Grundannahme: den Regierungsparteien gehören 2/3 des Parlaments an).
Zu meinem urpsrünglichen Ausgangspunkt: ich denke bei den Grünen sind sicher "bessere" Umweltminister als bei der CDU zu finden. Ebenso sind wahrscheinlich viele Steuer-Ansätze der FDP sehr sinnvoll, sodass ein liberaler Finanzminister nicht verkehrt wäre. Und so findet man bei fast allen Parteien Experten. Nur wird niemals eine Regierung aus all diesen Parteien zustande kommen - ist ja auch nicht gewünscht - sodass wir mit dem Parteiensystem in Kauf nehmen, dass es u.U. eigentlich bessere Minister/Staatssekretäre gibt, als die die gerade das Amt ausüben. Heißt: das System ist nicht optimal. Es müsste also gewichtigere Gründe geben, warum man trotzdem an diesem System festhalten sollte.
Eine Regierung braucht nur
Eine Regierung braucht nur eine einfache Mehrheit. Das zu organisieren geht auch ohne Parteien. Das ist nicht mein Punkt. Für ein anderes System musst du die Verfassung ändern. Also musst du einen Vorschlag machen, dem 2/3 des Bundestags, gewählt nach aktuellem Recht, zustimmen. Sonst bleibt alles beim alten. Und dass die Grünen den besseren Umweltminister hätten, wird die CDU so nicht unbedingt sehen. Ich glaube auch eher, dass die wirklich fähigen Menschen für Regierungsämter gar nicht in Parteien sind. Will man ein System ohne Parteien muss man die Verfassung änder, braucht also die Zustimmung der Parteien. Die werden sich kaum selbst abschaffen, also sind wir in unserem System gefangen. Es lässt sich nicht, zumindest nicht friedlich, andern.
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