Sonstige

Die so genannten Sonstigen oder Anderen (Parteien). Dabei handelt es sich um eher kleinere oder neuere Parteien, die die 5%-Hürde zum Einzug in den Bundestag nicht überschritten haben. Da gibt es zum Beispiel "patriotische" wie DVU, NPD und REP oder Familienparteien oder Rentnerparteien. Oder die grüneren Grünen der ödp.
Eine Partei sticht jedoch deutlich "heraus" und auf diese möchte ich an dieser Stelle näher eingehen: die Piratenpartei. Sie ist noch eine junge Partei, gehört aber mit mehr als 8000 Mitgliedern bereits zu den größten der kleinen. Sie setzt sich insbesondere für Menschen- und Bürgerrechte sowie Privatsphäre und Datenschutz ein. Darüber hinaus wird für eine transparentere und direktere Demokratie geworben. Juristisch interessant wird es auch bei vielen Vorschlägen zum Urheber- und Patentrecht. Ebenfalls zwei (von 26) Seiten lang sind die Vorschläge zum Thema Bildung im Wahlprogramm der Piraten.
Zusammengefasst: die Partei ist noch jung und nicht auf allen Gebieten mit einer festen Meinung aufgestellt. Das wichtigste ist jedoch, dass die Partei und deren Mitglieder mit der Zeit gehen und äußerst viele Kompetenzen auf eben genannten Gebieten aufweisen.
Leider haben alle etablierten Parteien auf diesen Gebieten in den letzten Jahren völlig versagt und nicht ausreichend Kompetenzen angereichert. Auf die Spitze trieb die Aushöhlung der Bürgerrechte die CDU in Person des Innenministers und der Familienministerin. Immerhin hat das Aufbäumen der so genannten Generation Internet in Form der Piratenpartei in letzter Minute bereits bewirkt, dass sich zumindest die Grünen und im Ansatz auch die Linken und die SPD sich verstärkt mit Datenschutz und Bürgerrechten auseinander setzen. Nur an der CDU/CSU scheinen diese Themen und die modernen Medien immer noch völlig vorbei zu gehen. Leider!
Auch wenn die Piratenpartei nicht in den Bundestag einziehen sollte, ist es in meinen Augen keine verschwendete Stimme. Es ist wichtig, dass den Wahlkampfthemen der Piraten mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird und Entscheidungen in diesen Gebieten auf mehr Kompetenzen begründet werden. Deshalb ist es nicht unwahrscheinlich, dass ich die Piraten mit meiner Zweitstimme unterstütze. Denkt auch ihr bitte darüber nach!

Kommentare

Zufällig gerade Raab gesehen?

Zufällig gerade Raab gesehen? Mal abgesehen davon, dass du in deinem Artikel schon vergessen hast zu erwähnen, dass die FPD seit Wochen das Programm der Piratenpartei bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit runtebetet (ohne deren Namen zu nennen), war doch auffällig, wie die Vertreter aller Parteien, außer Herrn Müntefering von der SPD (wer hat uns verraten?) sich in ihren Schlussstatements auch an Piraten gewandt haben. Besonders bizarr wirkte das natürlich bei Baron Guttenberg: "Die Union ist die Partei, die für Freiheit im Internet steht." harhar.. Arrrrr

Ja, ich war irgendwie zu Müde

Ja, ich war irgendwie zu Müde meinen Beitrag vollständig zu schreiben. Ich wollte eigentlich auch noch erwähnen, warum es vielleicht gar nicht so schlecht ist eine Partei zu wählen, die gar nicht alle wichtigen Themengebiete abdeckt und warum vielleicht auch doch.
Einen großen Vorteil sehe ich darin, dass man sich auf einem kleinen Themengebiet sehr viel einfacher mit einer Partei identifizieren kann. Es ist ja z.B. nicht so, dass ich gar keine Übereinstimmungen mit der SPD oder FDP habe, aber im großen Ganzen passt es halt doch nicht. Auch mit den Piraten stimme ich nicht in allen Punkten überein, aber ich kann alle Meinungen akzeptieren und nachvollziehen. Da mir das Themengebiet zudem sehr wichtig ist, ist das für mich Grund genug die Partei zu wählen. Ob ich es wirklich tue, entscheide ich später spontan im Wahllokal.
Gleichzeitig ist es aber auch ein großer Nachteil, wenn nicht alle Themengebiete abgedeckt sind. Alle Abgeordneten müssen nun einmal bei allen Entscheidungen abstimmen. Natürlich kann man sich enthalten, was aber meiner Meinung nach nicht der Regelfall sein sollte. Daher wäre es wichtig, dass die Partei sich nach und nach so organisiert, dass auch "fremde" Themen aufgearbeitet und zumindest so aufbereitet werden, dass jeder Abgeordnete der Fraktion guten Gewissens für ja oder nein stimmen kann. Eine Fraktionsdisziplin wäre jedoch fatal und eigentlich nach dem Grundgesetz aber auch gar nicht erwünscht.
Da ich mit keiner anderen Partei bei vielleicht ebenso wichtigen Themengebieten so viele Übereinstimmungen habe (siehe Wahlomat und wen-waehlen), liegt es also nahe die Piraten zu wählen. Aber ich kann auch jeden verstehen, der Zweifel hat. Aber wie heißt es doch so schön: no risk, no fun. Man muss sich auch mal was trauen!

Zum Thema FDP: Naja, für die FDP ist es halt schon fast peinlich, dass sie als etablierte liberale Bürgerrechtspartei die Leute nicht erreicht, die junge Piratenpartei aber schon. Dass sie damit aber nicht richtig umgehen können, zeigt auch mal wieder die Inkompetenz besonders eines gewissen Spitzenkanditaten...

Es ist vll. keine

Es ist vll. keine verschwendete Stimme die Piraten zu wählen im Sinne von "überhaupt wählen gehen ist besser, als gar nicht zu wählen". Andererseits kann die "falsche" Stimme durchaus einer Koalition zur Mehrheit verhelfen, die vll. noch schlimmer ist, als die Alternativen die man sonst gewählt hätte.

(achja, und wenn ich mir so manches Mitglied der Piraten anschaue... aehm, da sollte man auch mal aufräumen...)

Das Problem dabei ist nur,

Das Problem dabei ist nur, wenn jeder nur darauf schaut, dass bloß nicht die falsche Koalition an die Macht kommt, wird es nie neue Parteien im Bundestag geben und wir werden auf ewig in der Konsenssauce (< Gysi) schwimmen. Die Linke ist neuer ein Anfang, wie es damals die Grünen waren. Warum nicht jetzt oder in vier Jahren die Piraten?

Man sollte sich innerhalb

Man sollte sich innerhalb einer Partei natürlich auf gemeinsame Werte einigen (Freiheit, Transparenz, Bildung, Gerechtigkeit z.B. die der Piraten) anhand derer man "fremde" Themen bewerten kann, auch wenn man hier eben keinen Sachverstand hat. Und wenn ein Thema von keiner Partei abgedeckt wird, aber eine Mehrheit Handlungsbedarf sieht, kann man sich externen Sachverstand holen. Nur weil Herr Hartz da ziemlich umstrittene Dinge erarbeitet hat, ist der Ansatz ja grundsätzlich nicht falsch.

PS: Happy Vote-like-a-pirate-day! ;)

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Was wäre wohl gewesen wenn

Was wäre wohl gewesen wenn die 2%, die die Piraten gewählt haben, sich für die Grünen entschieden hätten... Vielleicht hätten wir jetzt nicht schwarz-gelb.

Wenn dur Rechnen könntest,

Wenn dur Rechnen könntest, wüsstest du, dass das Schwachsinn ist.

Wenn Du lesen könntest,

Wenn Du lesen könntest, hättest Du den Konjunktiv gesehen...

Man kann das nicht ausrechnen, weil bloßes Addieren hier nicht funktioniert.

Man kann es schon. Aber es

Man kann es schon. Aber es ist etwas kompliziert. Ich habe es mal überschlagen. Es würde CDU/CSU+FPD insgesamt etwa sieben Sitze kosten, wenn meine Näherungsrechnung näherungsweise richtig war ;). Hätte also wohl nicht gereicht.

Häh? Was soll daran so

Häh? Was soll daran so kompliziert sein? Absolute Stimmen kann man doch einfach Addieren, und da Schwarz-Gelb dann immer noch eine Mehrheit hat, auch ohne Überhangmandate, kann man die Rechnung an diesem Punkt abbrechen. Oder hab ich jetzt irgendwas übersehen?

5Uhr. Soso. Bei der

5Uhr. Soso.

Bei der Sitzeverteilung ist ja die Bezugsgröße (also alle abgegebenen Stimmen für Parteien über 5%) entscheidend. Und die ändert sich dabei ja auch, wodurch alle (außer die Grünen) ein paar Sitze verlieren. Oder habe ich das jetzt falsch gedacht?

Schon, aber das Spielt doch

Schon, aber das Spielt doch erst eine Rolle, wenn die Mehrheit so knapp wird, dass da evtl kein Sitz Mehrehti mehr bei übrig bleibt. Zählt man aber alle Stimmen zusammen sieht man auf einen Blick, dass CDU, CSU und FDP _deutlich_ mehr Stimmen haben, als Grüne, SPD, Linke und Piraten. Also geschenkt.

Nachdem ich bei den

Nachdem ich bei den bisherigen Wahlen immer nur das geringste Übel wählen konnte, bin ich froh, diesmal eine Partei gefunden zu haben, die sich für Themen einsetzt, die mir auch extrem wichtig sind. Auch wenn die Piraten keine 5% bekommen haben, war es definitiv keine verschenkte Stimme. Wie man u.a. bei Raab sehen konnte, machen die Piraten Eindruck. Wenn auch nur eine der großen Parteien wieder mehr für das Grundgesetz kämpft, hat es sich gelohnt.
Ich fühle mich auf jeden Fall besser, wenn ich aus Überzeugung wähle anstatt "strategisch", um eine unwahrscheinliche Möglichkeit evtl. zu ändern. Wenn es nicht schwarz-gelb geworden wäre, hätte es wieder mit schwarz-rot geendet. Beides finde ich nicht gerade toll.

Es gibt extreme

Es gibt extreme Rundungseffekte aufgrund von irgendwelche Ausgleichseffekten zwischen Bundesländer und ich kann es nicht nachvollziehen (die ARD hatte ein Beispiel gebracht). Auf jeden Fall kann es dazu führen, dass zB 5 Stimmen mehr zu einem Sitz weniger führen. Für mich klingt das nicht nach "Einfach addieren".

@grinsekatze: Volle

@grinsekatze: Volle Zustimmung!
@scytale: Das tritt meines Wissens erst bei der Berechnung der Überhangmandate auf. Das mehr Stimmen weniger Sitze bedeuten können, ist ja das große Thema, weil verfassungswidrig, aber erst bis 2011 geändert werden muss. Wenn aber schwarz-gelb eine deutlich Merheit nach Zweitstimmen haben und ich weiß, das schwarz deutlich mehr Überhangmandate bekommt, als rot, und mich nicht interessiert, wie groß die Sitzmehrheit am Ende ist, sondern nur, wer eine Sitzmehrheit hat, kann ich an dieser Stelle die Berechnung abbrechen. Also grundsätzlich ja, es ist komplizierter, als einfach zu addieren. In diesem speziellen Fall kann man es sich aber einfacher machen. Aber mal ganz grundsätzlich: vorher hatten wir eine CDU-Regierung mit einer verfassungsändernden Mehrheit, jetzt eine CDU-Regierung ohne. Und die FDP hat jetzt vier Jahre Zeit zu beweisen, dass sie Piratenthemen wirklich ernst nimmt. Und wenn nicht, ist das die beste Whlkampfhilfe, die sich die Piratenpartei 2013 nur wünschen kann.

Ich befürchte, die FDP wird

Ich befürchte, die FDP wird die Ideen, die sie von der Piratenpartei übernommen hat, ganz schnell wieder vergessen. Vielleicht, weil viele der Internet-Begriffe aus dem Englischen stammen und Herr Westerwelle mit der Sprache ja scheinbar seine Probleme hat :) - Aber im Ernst, ich denke leider, diese wichtigen Themen rund ums Grundgesetz landen sofort unterm Tisch oder gleich im Schredder.

Ich bin mir da gar nicht soo

Ich bin mir da gar nicht soo sicher, vor allem, sollte Frau Leutheuser-Schnarrenberger (keine Ahnung ob der Name so ganz korrekt ist) tatsächlich wieder Justizministerin werden. Aber, wie gesagt, im Zweifel wäre es Wahlkampfhilfe für die Priatenpartei. Viel schlechter sieht es allerdings rund ums Urheberrecht aus, wo die FDP traditionell aus Wirtschaftsfreundlichkeit heraus nah bei der Contentmafia ist.

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